Karsten Fischkal unterstützt Antrag
Erlangen-Höchstadt
Die Freien Wähler im Erlanger Stadtrat haben ein Moratorium für die Stadt-Umland-Bahn bis 2029 beantragt. Ziel ist eine finanzielle Atempause zur Stabilisierung des kommunalen Haushalts in Erlangen.
Freie Wähler Landratskandidat, Adelsdorfs Bürgermeister Karsten Fischkal unterstützt diesen Ansatz: „Der Antrag ist sachlich, ohne Polemik und nachvollziehbar begründet. Es geht nicht um ein Aussteigen aus dem Projekt, sondern um Verantwortung. Bevor neue finanzielle Verpflichtungen eingegangen werden, braucht es eine klare Grundlage, wie sich die Kosten auswirken.“
Auch im Landkreis Erlangen-Höchstadt sieht Fischkal große Herausforderungen „Mit dem geplanten Ostast wird eine Variante diskutiert, die den Landkreis direkt betrifft. Bereits im Jahr 2015 haben die Bürgerinnen und Bürger in Erlangen-Höchstadt in einem Bürgerentscheid entschieden, dass sich der Landkreis nicht an der Stadt-Umland-Bahn beteiligen soll. Dieses Ergebnis darf nicht einfach ignoriert werden. Bevor es konkret wird, muss die Bevölkerung erneut befragt werden. Das ist eine zentrale Forderung der Freien Wähler! Großprojekte dieser Größenordnung brauchen Rückhalt, sonst verlieren sie Akzeptanz.“
Fischkal verweist auf die finanzielle Lage vieler Kommunen: „Die Belastung der Gemeinden wird immer größer. Die Kreisumlage steigt, und auch die angekündigte Anhebung der Bezirksumlage wird sich erneut auf die kommunalen Haushalte auswirken. Wenn wir gleichzeitig neue Millionenprojekte starten, geraten viele Gemeinden an ihre Grenzen."
Auch die Novellierung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes bewertet Fischkal differenziert: „Grundsätzlich ist es positiv, dass die Fördermöglichkeiten erweitert wurden. Das sieht auf dem Papier gut aus. In der Realität bedeutet es, dass mehr Geld in den Landkreis fließt, sollte die StUB gebaut werden. Jedoch darf man nicht vergessen, dass der Landkreis, und damit alle Städte und Gemeinden in ERH, eine kommunale Eigenbeteiligung in Millionenhöhe aufbringen müsste. Und sind wir mal ehrlich, die Kosten für die StUB werden weiter steigen und am Ende zahlen die Kommunen die Zeche. Die Freien Wähler sehen es kritisch, wenn Förderprogramme den Eindruck erwecken, als wäre damit alles finanzierbar. Das ist es nicht!"
Für Fischkal ist klar, dass die Prioritäten richtig gesetzt werden müssen: „Wir müssen uns auf unsere Infrastruktur konzentrieren. Bevor neue Brücken gebaut werden, sollten wir erst einmal die sanieren, die wir schon haben. Es ist bezeichnend, über wie viele Brücken man derzeit nur einseitig fahren darf. Das zeigt deutlich, wo der Handlungsbedarf liegt.“
Erlangen steht vor großen Herausforderungen. Der Geldhahn ist abgedreht und so ist es nur legitim, sich neu zu orientieren. Das beantragte Moratorium der Freien Wähler Erlangen ist dafür der richtige Schritt. Es schafft Zeit, um finanzielle Fragen zu klären, bevor neue Verpflichtungen eingegangen werden.
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Moratorium StUB Antrag der FW Stadtratsfraktion Erlangen
Zuschüsse StUB Antrag der FW Stadtratsfraktion Erlangen