Collage von Steffi Igel mit Bilder von René Wehnert: Bundesparteitag in Bitburg

21.02.2024
Bundesparteitag in Bitburg

Das Erste, was auffiel war, dass der Saal voll war. Es waren 445 Stimmberechtigte anwesend. Das Interesse der Mitglieder am Parteitag war für viele trotz oft langer Anreise sehr hoch. Es waren sehr viele junge Leute auf dem Parteitag, was das Interesse dieser Altersgruppe unterstreicht. Außerdem sind sehr viele neue Mitglieder zum Parteitag gefahren, was zeigt, dass die FREIEN WÄHLER viele neue Mitglieder gewinnen konnten.

Der Parteitag begann um 10.30 Uhr und endete gegen 18:30 Uhr mit dem Schlusswort von Huber Aiwanger.

Das Interesse der Presse war sehr hoch. Es waren mehrere Presse- / Fernsehteams vor Ort, die das Geschehen verfolgten.

Wesentliche Programmpunkte waren die Verabschiedung des Wahlprogramms für die Europawahl, die Wahl von Mitgliedern des Bundesschiedsgerichts der FREIEN WÄHLER, die Wahl des stellvertretenden Bundesvorsitzenden der FREIEN WÄHLER.

Ansprachen und Grußworte sprachen zu verschiedenen Tagesordnungspunkten:

  • Hubert Aiwanger (Bundesvorsitzender der FREIEN WÄHLER, MdL, stellvertretender Bayerischer Ministerpräsident)
  • Stephan Wefelscheid (MdL, Landesvorsitzender FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz)
  • Sandro Gozi (MdEP und Generalsekretär EDP)
  • Engin Eroglu (MdEP)
  • Christine Singer (Spitzenkandidatin der FREIEN WÄHLER zur EU-Wahl)
  • Dr. Joachim Streit (MdL, jetzt stellvertretender Bundesvorsitzender der FREIEN WÄHLER)

Heiß diskutiert wurden besonders diese beiden Anträge:

Kooperationsverbot mit der „Alternative für Deutschland“ (Der Bundesparteitag beschließt, dass eine Zusammenarbeit oder Kooperation der FREIEN WÄHLER mit der AfD unter keinen Umständen erlaubt ist. …). Der Antrag wurde mit nur wenigen Gegenstimmen angenommen.

Verbot der Zusammenarbeit mit links- und rechtsextremen Parteien (Eine Zusammenarbeit mit extremen politischen Kräften im linken und rechten Spektrum ist nicht mit den Zielen und der Politik der FREIEN WÄHLER vereinbar. Dies gilt sowohl für bestehende politisch extreme Gruppierungen als auch für solche, die sich noch gründen. …) Auch dieser Antrag wurde ebenfalls nach einiger Debatte mit großer Mehrheit angenommen.

Das Kredo der Redner war: „Wir lassen uns nicht in eine links- oder rechtsextreme Ecke drängen! Wir stehen für die Mitte der Gesellschaft!“

Dr. Joachim Streit wurde zum stellvertretenden Bundesvorsitzenden der FREIEN WÄHLER gewählt. Auch ihm Herzlichen Glückwünsch und alles Gute in seiner neuen Funktion!

In das Bundesschiedsgericht der FREIEN WÄHLER wurden Jan-Alfred Meyer-Diekena und Thomas Baden gewählt. Herzlichen Glückwünsch und ein glückliches Händchen beim Treffen von Entscheidungen!

In einem Mammutprogramm wurde über die Änderungen im Europawahlprogramm abgestimmt. Im Anschluss wurde das geänderte Europawahlprogramm mit allen Änderungen angenommen.

Während des Parteitages konnte jeder mit anderen Mitgliedern der FREIEN WÄHLER Gespräche führen und Gedanken austauschen. Es zeigte sich, dass vom Grundsatz her in politischen Themen weitgehende Übereinstimmung innerhalb der FREIEN WÄHLER besteht.

Am Ende des Parteitages hielt René Wehnert eine kurze Rede zur Sicherheitspolik mit dem Gesichtspunkt des Katastrophenschutzes als integraler Bestandteil der Sicherheitspolik.

Die Stimmung auf dem Parteitag war einfach großartig!

Herzlichen Dank an alle, die den Parteitag organisiert haben und z.B. am Wahlprogramm mitgearbeitet haben.