8. Rundbrief
Kreistagsfraktion - Wir informieren…
(Stand Juni 2023)
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freunde und Mitglieder der FREIEN WÄHLER,
gerne informieren wir Sie über die aktuellen Themen aus dem Kreistag vom 30. Juni 2023.
Informationen aus dem Kreistag
1. Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses
Die Polizei Mittelfranken benennt einen neuen Stellvertreter im Ausschuss. FW- Mitglied im Jugendhilfeausschuss ist Kreisrätin Irene Häusler.
2. Außerschulische Nutzung landkreiseigener Sporthallen und Außensportanlagen durch Dritte
Die Entgeltordnung für die Nutzung der Landkreiseigenen Schulturnhallen und Außenanlagen wurde angepasst. Seit Anfang des Jahres unterliegen diese vollumfänglich der Umsatzsteuer.
3. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2021
Es gibt keine Unstimmigkeiten. Für die festgestellte Jahresrechnung 2021 wird die uneingeschränkte Entlastung erteilt.
FW- Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss ist Kreisrat Bernhard Seeberger.
4. Endgültiger Jahresabschluss und Lagebericht 2021 des Kreiskrankenhauses
Auch für das Kreiskrankenhaus St. Anna in Höchstadt wird uneingeschränkte Entlastung erteilt. Jahresfehlbetrag: 2,3 Mio. Euro.
5. Landkreiseigenes Brand- und Katastrophenschutzzentrum
Die Anforderungen für den Brand- und Katastrophenschutz haben sich in den vergangenen Jahren verändert. Um diesen Herausforderungen und den gesetzlichen Aufgaben gerecht zu werden, wurde ein einstimmiger Beschluss gefasst, ein neues Brand- und Katastrophenschutzzentrum zu errichten.
Darin können alle Fahrzeuge und sämtliche Ausstattung verortet werden, die nicht für einen Ersteinsatz erforderlich sind. Außerdem können Lagermöglichkeiten geschaffen und eine zeitgemäße Atemschutzübungsstrecke und Atemschutzwerkstatt in das Zentrum integriert werden. Lehrgänge und Übungen auf Landkreisebene könnten künftig im Brand- und Katastrophenschutzzentrum abgehalten werden.
Es wurde beschlossen, die Planung fortzuführen und die förderrechtlichen Voraussetzungen zu schaffen. Nach Vorlage der Planungsunterlagen wird nach einem Standort gesucht.
Es wird zudem geprüft, da auch das THW aus Baiersdorf einen neuen Standort sucht, ob man diese zusammenlegen kann, um Synergieeffekte zu erzielen.
Wir FREIEN WÄHLER bedanken uns an dieser Stelle ganz herzlich bei allen Feuerwehren, dem THW und den Rettungsdiensten für den Einsatz an 365 Tagen im Jahr.
6. Gymnasium Eckental; Sanierung der Fassade Fachklassentrakt
Der Gesamtkostenrahmen hat sich um 122.000 Euro erhöht und liegt nun bei 3,482 Mio. Euro.
Bei Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Karsten Fischkal
Kreisvorsitzender