Seiteninterne Navigation

Freie Wähler Landesverband BayernFreie Wähler Landesverband BayernFreie Wähler Landesverband BayernFreie Wähler Landesverband BayernFreie Wähler Landesverband Bayern

Navigation

 

Aktuelles


Wahljahr 2018

Am 14. Oktober wird in Bayern gewählt. Die Freien Wähler stellen für den Bayerischen Landtag und den Bezirkstag Mittelfranken eine anständige Alternative da.

Christian Enz

Für unseren Landkreis ist Christian Enz aus Höchstadt der Direktkandidat.

 

Lernen Sie Ihn kennen. Auf einer unserer Veranstaltungen oder im Internet unter

www.christian-enz.de


Dr. Martin Oberle

Für unseren Landkreis ist Dr. Martin Oberle aus Höchstadt der Direktkandidat.

Lernen Sie Ihn kennen. Auf einer unserer Veranstaltungen oder im Internet unter

www.martin-oberle.de


Seiteninhalt

Mit Elan ins Wahljahr

Freie Wähler ERH wollen mehr Verantwortung übernehmen

Patrick Prell, Dr. Martin Oberle, Christian Enz, Ludwig Wahl und Irene Häusler sprachem beim Neujahrsempfang 2018.

RÖTTENBACH – Zu ihrem Neujahrsempfang hatten die Freien Wähler im Kreis Erlangen-Höchstadt dieses Jahr nach Röttenbach geladen. Im Pfarrheim St. Mauritius zog Gerald Brehm ein positives Fazit aus der Arbeit im Kreistag. Die Freien Wähler seien bereit bei den nächsten Wahlen mehr Verantwortung zu übernehmen. Dies unterstrichen Bezirkstagskandidat Dr. Martin Oberle und Landtagsaspirant Christian Enz – die Rückendeckung und Applaus ernteten.

Jedes Jahr besuchen die Freien Wähler im Landkreis einen Ortsverband. In diesem Jahr wurde der Neujahrsempfang in Röttenbach abgehalten. Dort begrüßte Patrick Prell seine Parteifreunde. Gleichzeitig nutzte er die Gelegenheit, seinen Ortsverband vorzustellen. Der überzeugt mit einer hervorragenden Nachwuchsarbeit. Gut 35 Junge Freie Wähler finden sich in der Kartei. Auch im Gemeinderat sind die von Paul Kästner aus der Wiege gehobenen Unabhängigen heute tonangebend. „Mit Ludwig Wahl stellen wir nach Hans Mitschke bereits den zweiten Bürgermeister in Folge“, betonte Prell. Der Erfolg der Freien Wähler in Röttenbach, dies betonte Ludwig Wahl, liege vor allem an einem tollen Team. „Wir gehen offen miteinander um. Auch wenn man einmal unterschiedlicher Auffassung ist“, erläuterte der Bürgermeister in einem Grußwort.

Irene Häusler von Bundestagswahl nicht überrascht

„Im letzten Jahr habe ich gesagt, dass die großen Parteien bei der Bundestagswahl für ihre inkonsequente und bürgerabweisende Politik ihre Quittung bekommen werden“, erinnerte Irene Häusler in ihrem Grußwort. „Und genau das ist nun passiert“, betonte die Kreisvorsitzende der Freien Wähler. Gleichzeitig beklagte sie, dass die Auswirkungen des politischen Experimentierens in Berlin für die Region unabsehbare Folgen haben können. „Denken wir allein daran, wie teuer das undurchdacht in die Welt gesetzte achtstufige Gymnasium den Bürger nun kommt“.

Ein ähnliches Verhalten attestierte Gerald Brehm der großen Koalition im Erlanger Kreistag. „Auch wenn der Landkreis bei der Besetzung des stellvertretenden Landrates Pech gehabt hat, sind die Freien Wähler eine starke Stimme“. Immer wieder sei es gelungen politischem Größenwahn bodenständige Ansätze entgegen zu halten. „Das hat dem Bürger letztlich eine Menge Geld gespart“, verdeutlichte der FW-Fraktionsvorsitzende. Als Beispiele führte er die Abfallentsorgung an. „Wir haben den Verzicht auf eine Schwelbrennanlage bewirkt. Deshalb kann der Kreis nun die Müllgebühren senken“, resümierte Brehm. Auch im Öffentlichen Personennahverkehr konnten die Freien Wähler aus Sicht der Fraktion Akzente setzen. „Die Anbindung der Region an den Nürnberger Flughafen, nach Forchheim und Neustadt geht auf unser langjähriges Nachhaken zurück“, stellte der Fraktionschef klar. Gleichzeitig bedauerte er, dass sich die Freien Wähler in manchen Bereichen noch nicht durchsetzen konnten. Etwa darin, dem von ihm und Ludwig Wahl seit langem geforderten Einsatz von E-Bussen.

Gerald Brehm kritisiert Finanzpolitik im Kreis

„Bei den aktuell niedrigen Zinsen ist es außerdem unverantwortlich, langfristige Investitionen wie den Schulbau in Spardorf kurzfristig abzuzahlen“, bemängelte Brehm. „Das geht zu Lasten der Kommunen, die schon jetzt unter der Kreisumlage leiden“. Auch bei der Abwicklung der Flüchtlingskrise fehlte es aus Sicht der Freien Wähler an Souveränität. „Natürlich musste man helfen. Aber was für Unterbringung und Sicherheit ausgegeben wurde muss als unverhältnismäßig bezeichnet werden.“, betonte der Fraktionssprecher. Allerdings läge die Schuld daran nicht allein am Landratsamt, ein gehöriger Anteil komme auch der Staatsregierung zu. Deshalb, so Brehm, sei es unverlässlich die Freien Wähler auf allen Ebenen direkt an den politischen Weichenstellungen zu beteiligen. „Die kommenden Weichen bieten dazu eine vorzügliche Gelegenheit“, betonte der FW-Fraktionssprecher. „Im Oktober werden Bezirks- und Landtag neu gewählt. Mit Martin Oberle und Christian Enz haben wir zwei hervorragende Kandidaten. Beide haben das Zeug, ein Mandat zu erringen – dabei haben sie vollste Unterstützung der gesamten Freien Wähler im Kreis.“

Martin Oberle fordert soziale Gerechtigkeit für Mittelschicht

Unterstützt wurde Brehm in seinen Positionen von Kreisrat Dr. Martin Oberle. „Wir leben heute in einem Land, das sehr sozial eingestellt ist. Man sorgt sich um die Schwächeren. Ein Blick in die Geschichtsbücher zeigt, das war in Deutschland nicht immer so. Das ist keine Selbstverständlichkeit“. Solidarität, so Oberle, sei auf Dauer jedoch nur zu erhalten, wenn sich die Gebenden nicht übervorteilt fühlten. „Deshalb ist es wichtig, auf Bezirksebene sorgsam mit Geld umzugehen. Dieses stammt immerhin von den Landkreisen – die für die Bezirksumlage enorme Anstrengungen unternehmen müssen“. Hier will Oberle künftig genau hinsehen. Gleichzeitig betonte der Höchstadter Kreisrat, dass der Bezirk Mittelfranken noch weitere für die Region wichtige Aufgaben habe. „Die Betreuung der Fischerei ist dort angesiedelt, ebenso wie die Kulturförderung“. Zwei Themen die für die Lebensqualität aller Bürger in der Region aus Oberles Sicht von hoher Bedeutung sind.

Christian Enz sieht Verantwortung für Straßen beim Staat

Für die will sich ab Oktober auch Christian Enz stark machen – im Bayerischen Landtag. „Aktuell bleibt die Mittelschicht auf der Strecke. Die Wirtschaft floriert, die Gewinne sprudeln. Aber CDU/CSU und SPD haben nichts anderes im Sinn als mehr oder weniger verdeckt Steuern zu erhöhen und Arbeitnehmerrechte abzubauen“, kritisierte der Sozialpolitiker. „Überall in Europa fordern die Menschen mehr regionale Identität. Aber in Berlin treibt man den Zentralismus voran. „Man kann sagen, die haben den Knall noch nicht gehört“. Wohl deshalb, so der Landtagskandidat, leiste sich die CSU einen Eiertanz um die Straßenausbaubeitragssatzung. „Die Basis will auch dort die Abschaffung – aber die Staatsregierung nimmt das Geld lieber um den eigenen Haushalt aufzuhübschen“, kritisierte Enz. Er hält Straßenbau für Infrastruktur – und sieht die Baulast deshalb beim Freistaat. „Nur wenn die Straßen hier in Ordnung sind, läuft unsere Wirtschaft. Und nur wenn die läuft, können wir Millionen im Länderfinanzausgleich versenken“. Über diesen Umweg, so Enz, würden in Berlin Straßen gebaut – und die dortigen Bürger müssten keinen Anteil stemmen. „Das ist dem Bürger nicht zu vermitteln. Besonders wenn man sieht um welche Summen es geht. Da sind schnell Existenzen bedroht“, beklagt Enz. Neben politischer Unvernunft sieht er in der Straßenausbaubeitragssatzung auch eine soziale Ungerechtigkeit. Dies bestätigte Irene Häusler. Einerseits, da die Einkommensverhältnisse bei der Umlage der Kosten keine Rolle spielten. „Außerdem gibt es, in den meisten Kommunen Kreis-, Staats- und Bundesstraßen. Wer da wohnt muss nichts bezahlen. Wer sein Haus ums Eck hat ist mehrere tausend Euro los“, erläuterte Häusler. Dies führt zu enormen Spannungen unter den Bürgern. Deshalb machen die Freien Wähler nun mit einem Volksbegehren mobil. „Dafür haben Hubert Aiwanger und du unsere vollste Unterstützung“, erklärte Gerald Brehm.