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Aktuelles

Aktuelles der Freien Wählern der Höhenzugsgemeinde Marloffstein e.V.



Herzlich Willkommen
auf der Internetpräsenz der Freien Wähler der Höhenzugsgemeinde Marloffstein!

Die neuen Busfahrpläne 2018 nach Ortsteil getrennt sowie den Veranstaltungskalender 2018 finden Sie unter Veröffentlichungen zur Ansicht und zum Download.

Unter der Rubrik Gemeinderat ist stets aktuell die Berichte der  Gemeinderatssitzungen zu finden.

Das Protokoll der Mitgliederversammlung vom 19.02.2018 können Sie hier nachlesen.

Ein Archiv der Veranstaltungen der Freien Wähler Marloffstein finden Sie hier.


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21.04.2016

Sitzung des Gemeinderates Marloffstein am 21.04.2016

 

Frau Gemeinderätin Katharina Winkler und Herr Gemeinderat Peter Lewing waren entschuldigt. Es waren 11 stimmberechtigte Mitglieder des Gemeinderates anwesend.


TOP 1 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 17.03.2016
Die öffentliche Niederschrift vom 17.03.2016 wurde genehmigt.
Beschluss: 11:0


TOP 2  Bekanntgabe der in der nicht öffentlichen Sitzung vom 25.02.2016 getroffenen Beschlüsse

Es wurde bekanntgegeben:
Einbau von Digitalfunkgeräten in Feuerwehrfahrzeuge
Der Gemeinderat beschließt, für den Einbau von Digitalfunkgeräten in die Feuerwehrfahrzeuge, das Angebot der Fa. Kuhn, Schwanstetten anzunehmen.
Ohne Beschluss

TOP 3   Bauanträge, Bauvoranfragen, Befreiungen
TOP 3.1  Antrag auf Bauvorbescheid für den Umbau einer Lagerhalle in Wohnnutzung auf dem Grundstück Fl.Nr. 8/4, Gem. Adlitz, Am Steigweg 8

Sachverhalt:
Der Gemeinderat Marloffstein stellt das gemeindliche Einvernehmen zu o.g. Antrag auf Bauvorbescheid gemäß § 36 i.V.m. § 34 BauGB und der notwendigen Abweichung von den Abstandsflächen gemäß Art. 6 BayBO in Aussicht.
Beschluss: 11:0


TOP 4   Anträge der SPD-Fraktion
TOP 4.1  Antrag der SPD-Fraktion: Entwässerung von Starkregen für den Bereich nördlich der Ringstraße

Die Gemeinde Marloffstein beschließt die vorrangige Berücksichtigung einer effizienten und pflegeleichten Entwässerung, zum Schutz des bestehenden Baugebietes Ringstraße und möglicher Baugebiete „nördlich Ebersbacher Straße“ und „im Ringgarten“, bei Starkregenereignissen.
Beschluss: 8:3

TOP 4.2 Antrag der SPD-Fraktion: Ableitung des Oberflächenwassers in Adlitz, Großer Leithenweg

Die Instandsetzung des Abflusses für Oberflächenwasser im Bereich der Einmündung des „Kapellenweges“ in den Leithenweg, nahe einzelnem imposanten Nussbaum, erfolgt im Rahmen der Umsetzung des Ausbaus der in Jahr 2017 vorgesehen ist, da eine Umsetzung wegen der Lage auf Privatgrund zur Zeit nicht möglich ist.
Beschluss: 5:6
Der Beschlussvorschlag ist somit abgelehnt.

TOP 4.3 Antrag der SPD-Fraktion: Straßenunterhalt

Beratung und Durchführung in 2016 aller noch offenen Erhaltungsmaßnahmen, die in der Sitzung am 05.04.2011 des Gemeinderats, TOP 8, wie im Sachverhalt aufgelistet und auf die Jahre 2011 bis 2015 verteilt
Finanzierung: aufgeführte Einzelkosten anpassen, zusammenfassen und im Haushalt 2016 bereitstellen.
Beschluss: 2:9
Der Antrag ist somit abgelehnt.

TOP 4.4 Antrag SPD-Fraktion: Feuerwehrhaus Adlitz - barrierefreier Zugang

Zur Lage einer möglichen Rampe:
Aufgrund der Vorschriften in DIN 18040-1 ist eine Rampe im öffentlichen Bereich mit max. 6% Steigung zulässig.
Rampenabschnitte müssen nach längstens 6m ein Podest von mindestens 1,50m aufweisen.
Nach Kontrolle der umliegenden natürlichen Geländehöhen betragen diese am Ost-Giebel ca. 2,00m bis OK Fußbodenbelag im OG, am West-Giebel 2,30m.
Nutzt man das natürliche Geländegefälle aus, würde sich trotzdem eine Rampenlänge von ca. 12,00 m bis 20,00m ergeben.
Zusätzlich müsste eines der vorhandenen Fenster im Giebel mit einem Durchbruch zu einer Rollstuhlgerechten Tür umgebaut werden.
Wir der Zugang von Osten in Erwägung gezogen, wird die Nutzung des Aufenthaltsraums im OG deutlich eingeschränkt. (Wandtafel etc.).
Als dritte Alternative käme noch der Zugang über einen Dacherker in Richtung Süden denkbar.
Hier Kostenschätzung ca. 25.000,00 € brutto.
Als vierte Alternative käme ein Treppenlift in Frage.
Hiermit könnte auch das WC für die Nutzer des Versammlungsraums im OG ohne weite Wege erreicht werden.
Laut Musterbauordnung müssen bauliche Anlagen, die öffentlich zugänglich sind barrierefrei zugänglich sein.
Explizit aufgeführt sind Feuerwehrhäuser dabei nicht.

Antrag:
Erstellen einer schiefen Ebene für einen barrierefreien Zugang in das Adlitzer Feuerwehrhaus im Obergeschoss des Südgiebels im Jahr 2016.
Beschluss: 2:9
Der Antrag ist somit abgelehnt.

TOP 4.5  Antrag SPD-Fraktion: Anpflanzungen Spielplatz Adlitz

Zum Antrag der SPD-Fraktion vom 29.10.15 - Anpflanzung Spielplatz Adlitz folgende Stellungnahme des Bauamtes:
Bei der Neuanlage Spielplatz Adlitz und Erstellung des notwendigen Bauantrags im Jahr 2009 wurde festgestellt, dass die betroffene Flur-Nr. 185 (= Spielplatzfläche) durch den tatsächlichen Wegeverlauf des Großen Leithenwegs verschmälert wird.
Der Eigentümerweg verläuft demnach komplett neben der eigentlichen Flur-Nr. 127/2. Das Flur-Stück des Spielplatzes ist daher in der Wirklichkeit um bis zu 4,20m schmäler als im Lageplan ersichtlich.
Aufgrund des direkt angrenzenden alten Obstbaumbestandes im Osten (Flur-Nr. 162/2) und der Anpflanzungen der Baumschulflächen im Westen wurden auf zusätzliche Anpflanzungen der ohnehin knappen und sehr schmalen Grundstücksfläche verzichtet.
Die vorgeschriebenen Fallschutzbereiche der Spielgeräte konnten aufgrund der Platzverhältnisse nur schwer eingehalten werden.
Um eine weitere Reduzierung der Spielflächen zu vermeiden wurde auf eine Anpflanzung entlang des Großen Leithenwegs verzichtet.
Weiter Argumente, die neben der Raumproblematik zum Verzicht der Anpflanzung führten waren u. a. die Übersichtlichkeit der Spielplatzfläche für Eltern insgesamt zu gewährleisten und entlang des Gehweges keine Gefährdungsstellen für spielende Kinder durch dann verdeckt nähernden Fahrzeugen zu schaffen.
Weiter sollte keine zusätzliche Einengung für den landwirtschaftlichen Verkehr geschaffen werden.
Das Bauamt schlägt vor, aufgrund der aufgeführten Argumente auf zusätzliche Anpflanzungen auf Flur-Nr. 185 des Spielplatzes Adlitz zu verzichten.

Antrag:
Entlang der östlichen Seite des Spielplatzes in Adlitz und nördlich der Spielfelder eine strukturierte Hecke (mit Lücken) im Jahr 2016 pflanzen als Abgrenzung zum Flurweg und gegen die kahle Ödnis. Finanzierung: Mittel im Haushalt 2016 einstellen.
Beschluss: 2:9
Der Antrag ist somit abgelehnt.

TOP 4.6  Antrag der SPD-Fraktion: Anschaffung je eines Defibrillators für die Ortsteile Marloffstein und Adlitz im Jahr 2016 mit Beratung über ihre zentrale Anbringung

Anschaffung je eines Defibrillators für die Ortsteile Marloffstein und Adlitz im Jahr 2016 mit Beratung über ihre zentrale Anbringung.
Finanzierung: Zusätzlich zu den Kosten für diese beiden Geräte, Gewährung eines Zuschusses an den Feuerwehrverein Rathsberg/Atzelsberg für einen der von ihm angeschafften Defibrillatoren als Anerkennung seiner Vorreiterrolle, ohne diese aber durch auch die Kostenübernahme für sein zweites Gerät zu mindern.
Beschluss: 0:11
Der Antrag ist somit abgelehnt.


TOP 7: UBB-(Buckenhof) Antrag: Mobilitätsmanagement - Initiative der Gemeinden

Der Gemeinderat Marloffstein beauftragt den Marloffsteiner Bürgermeister zusammen mit den Bürgermeistern der VG-Uttenreuth in einem Gespräch mit der Stadt Erlangen auf die Notwendigkeit eines Mobilitätsmanagements bei den großen Arbeitgebern und der Universität Erlangen hinzuweisen. Speziell bei der Neuplanung des Siemens-Campus, der durch S-Bahn, Stadt-Umland-Bahn und Direktbusse eine optimale ÖPNV-Erschließung vorweisen wird, soll die Stadt Erlangen auf Maßnahmen drängen, die den ÖPNV stärken werden. Die Stadt Erlangen wird gebeten, dazustellen, welche weitere Vorgehensweise, die zu einem Mobilitätsmanagement und daraus resultierenden geringeren MIV-Zahlen führen könnte, angedacht ist.
Der Beschluss ist auch als Maßnahme zur Unterstützung des integrierten Klimaschutzkonzeptes des Landkreises Erlangen-Höchstadt zu sehen.
Beschluss: 10:1

Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates Marloffstein findet am
Donnerstag, 11. Mai 2016 um 19.00 Uhr
im Sitzungssaal des Rathauses Marloffstein statt.