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Aktuelles

Aktuelles der Freien Wählern der Höhenzugsgemeinde Marloffstein e.V.



Herzlich Willkommen
auf der Internetpräsenz der Freien Wähler der Höhenzugsgemeinde Marloffstein!

Die neuen Busfahrpläne 2016 nach Ortsteil getrennt sowie den Veranstaltungskalender 2016 finden Sie bereits jetzt unter Veröffentlichungen zur Ansicht und zum Download.

Das Protokoll der Mitgliederversammlung vom 15.02.2016 finden Sie hier.

Unter der Rubrik Gemeinderat ist stets aktuell die Berichte der  Gemeinderatsitzungen zu finden.

Ein Archiv der Veranstaltungen der Freien Wähler Marloffstein finden Sie hier.


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20.05.2015

Sitzung des Gemeinderates am 20.05.2015

Herr 1. Bürgermeister Eduard Walz und Herr Gemeinderat Peter Lewing waren entschuldigt. Es waren 11 stimmberechtigte Mitglieder des Gemeinderates anwesend.

Der Vorsitzende, Herr 2. Bürgermeister Roland Kätscher, begrüßt die Gemeinderatsmitglieder, die anwesenden Gemeindebürger, Herrn Schreiter, den Vertreter der Presse, sowie die Vertreterin der Verwaltung und eröffnet die Gemeinderatssitzung.

Herr 2. Bürgermeister Roland Kätscher stellt frist- und ordnungsgemäße Ladung sowie Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest.

Es werden folgende Anträge zur Tagesordnung gestellt:

1. Antrag Absetzen der TOP´s 4.2 und 5
Der Gemeinderat Marloffstein nimmt den TOP 4.2 und den TOP 5 von der Tagesordnung.
Beschluss: 2:9
Der Antrag wird abgelehnt.

2. Antrag Änderung der Reihenfolge
Der Gemeinderat Marloffstein zieht den TOP 5 vor und behandelt ihn vor TOP 4.
Beschluss: 4:7
Der Antrag wird abgelehnt.

3. Antrag Zusammenziehen der TOP´s 4.2 und 5
Der Gemeinderat Marloffstein bearbeitet die beiden TOP´s 4.2 und 5 zusammen.
Beschluss: 4:7
Der Antrag wird abgelehnt.

4. Genehmigung der Tagesordnung
Der Gemeinderat Marloffstein genehmigt die Tagesordnung.
Beschluss: 9:2


TOP 1 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 23.04.2015

Die öffentliche Niederschrift vom 26.03.2015 wird genehmigt.
Beschluss: 11:0


TOP 2 Bekanntgabe der in der nicht öffentlchen Sitzung vom 26.03.2015 getroffenen Beschlüsse

Es waren keine Beschlüsse bekanntzugeben
Ohne Beschluss


TOP 3 Aufstellung des vorhabensbezogenen Bebauungsplanes Nr. M 15 "Südlich Tongrube";
1. Aufstellungsbeschluss
2. Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 13.09.2012 beschlossen, für den Bereich „Südlich Tongrube“ ein Bauleitplanverfahren einzuleiten.
Es ist geplant dort einen vorhabensbezogenen Bebauungsplan für die Errichtung von vier Einzelhäusern mit maximal zwei Wohneinheiten aufzustellen.
Seitens des Architekturbüros „m2 architekten stadtplaner“ wurde nun ein Planungskonzept vorgelegt, welches dem Gemeinderat ausführlich erläutert wird.
Herr 2. Bürgermeister Kätscher fasst kurz die Historie zusammen und stellt Frau Glas vor und erteilt ihr das Wort.
Es wird in der Sitzung das Bebauungskonzept vorgestellt.
Es sollen vier Einfamilienwohnhäuser mit Pultdach entstehen. Die Grundflächenzahl liegt bei 0,17 des Gesamtgrundstückes und die Geschlossflächenzahl bei 0,26. Die Häuser haben ungefähr eine Wohnfläche von 190 m².
Die Häuser sollen ein Split-Level erhalten. Somit ergeben sich im Norden zwei Vollgeschosse und im Süden drei Vollgeschosse.
Die Firsthöhe beträgt 9,25 m.
Die Entwässerung wird im Trennsystem erfolgen. Das Regenwasser soll in die Tongrube eingeleitet werden. Hierfür wird ein entsprechendes Wasserrechtliches Verfahren im Nachgang zum Bebauungsplanverfahren beantragt.
Für den Hochwasserschutz wurden im Norden zwei Gräben vorgesehen.

In der Diskussion werden folgende Punkte angesprochen:

  • Stellplatzgrößen und –anzahl
  • Lug-ins-Land: Die Gemeinde Marloffstein hat beim Ankauf einer kleinen Teilfläche im Notarvertrag einen Passus aufgenommen, aus der der Verkäufer eine Verpflichtung der Gemeinde bezüglich der Nutzung ableitet. Es wird mitgeteilt, dass dies derzeit rechtlich geklärt wird.
  • Privatrechtliche Zusicherung für eine zwei Meter breite Hecke entlang der Südgrenze: Laut Prüfung des Investors bestehe hier kein Rechtsanspruch. Dies wird noch einmal seitens der Verwaltung überprüft.
  • Grünordnungsplan: Er soll in den Bebauungsplan integriert werden.
  • Ausgleichsflächen: Es besteht grundsätzlich ein Konzept für die Ausgleichsflächen.


Der Gemeinderat Marloffstein vertagt den Tagesordnungspunkt und führt eine Bauuausschusssitzung durch. In der nächsten Sitzung wird er dann dem Investor weitere Vorgaben machen.
Beschluss: 9:2

Der Gemeinderat Marloffstein beantragt die Genehmigung der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes Marloffstein.
Beschluss: 11:0


TOP 4 Bauanträge / Bauvoranfragen
TOP 4.1 Bauantrag für den Anbau eines Treppenhauses an das bestehende Wohnhaus auf dem Grundstück Fl.-Nr. 41/8, Gem. Adlitz, Adlitz 28

Der Gemeinderat erteilt das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 i.V.m. § 34 BauGB
Beschluss: 10:0
Herr Gemeinderat Schmitt hat gemäß Art. 49 Abs. 1 GO an der Beratung und Beschlussfassung nicht teilgenommen.


TOP 4.2 Antrag auf Bauvorbescheid für die Errichtung von vier Doppelhäusern auf dem Grundstück Fl.-Nr. 90/3, Gem. Atzelsberg, Höhenweg 6; Anhörung zum Ersetzen des gemeindlichen Einvernehmens; erneute Vorlage

Der Gemeinderat Marloffstein stellt das gemeindliche Einvernehmen zum o.g. Bauvorhaben gemäß § 36 i.V.m. § 30 Abs. 1 BauGB in Aussicht. Die Befreiungen hinsichtlich der Zahl der Vollgeschosse sowie der Dachform nach § 31 Abs. 2 BauGB werden ebenfalls in Aussicht gestellt.
Beschluss: 9:2


TOP 5 Antrag von Frau Lobenhofer-Brixner und Frau Winkler; Stadtplanung für Rathsberg

Nachdem das gemeindliche Einvernehmen erteilt worden ist, haben Frau Lobenhofer-Brixner und Frau Winkler auf den Erlass einer Veränderungssperre verzichtet und ihren Antrag modifiziert.
Der Antrag lautet nun wie folgt:

Der Gemeinderat Marloffstein beginnt aus aktuellem Anlass mit der Stadtplanung für Rathsberg.
Das Ziel dieses Beschlusses ist eine Neuordnung der Bebauungspläne im Ortsteil Rathsberg mit der Anpassung an die bereits ausgesprochenen Befreiungen.
Damit werden zukünftige Bauherrn auch ohne teure Befreiungsgebühren eine Baugenehmigung erhalten.
Die bisher ausgesprochen Befreiungen hinsichtlich der Zahl der zulässigen Vollgeschosse wollten wie folgt aufgenommen werden:

  • Bei Flachdächern speziell das II VG und
  • Bei Satteldächern auch das II VG, wobei das zweite Vollgeschoss im Dachgeschoss sein muss

Damit keine II VG und dann noch ein großes Dach darauf entstehen kann, sollte dies mit der Festsetzung einer maximalen Höhe der baulichen Anlage abgesichert werden.
Im Gegenzug sollte man die großen Baugrenzen aufgeben und pro Grundstück nur die Baugrenzen eintragen, die der bisher zulässigen Grundflächenzahl von 0,4 entsprechen. Diese Baugrenzen werden um die Bestandsgebäude eingetragen. Damit zeigt sich, wer noch Baurecht hat und wer diese Fläche schon ausgenutzt hat. Diese bestehende und bereits genehmigte Bebauung hat sowieso Bestandsschutz.
Es wird erläutert, dass der Gemeinderat nun den Planungsbeginn einleiten sollte. In der Sitzung wird nur ein Ziel formuliert. Dieses Ziel kann sich im Verlauf des Bebauungsplanverfahrens ändern.
Seitens der Verwaltung wird ausgeführt, dass in Uttenreuth sich ein Verfahren bewährt hat. Im Rahmen dieses Verfahrens wurden die Eigentümer vor Einleitung des Änderungsverfahrens um eine Stellungnahme gebeten, welche Änderungswünsche (z.B. anderer Garagenstandort, usw.) bestehen.
Anhand dieser Sammlung haben sich der Gemeinderat und der eingeschaltete Planer Gedanken gemacht, wie der Bebauungsplan modifiziert werden könnte.

Beschluss:
Der Gemeinderat Marloffstein beginnt aus aktuellem Anlass mit der Stadtplanung für Rathsberg.
Das Ziel dieses Beschlusses ist eine Neuordnung der Bebauungspläne im Ortsteil Rathsberg mit der Anpassung an die bereits ausgesprochenen Befreiungen.
Damit werden zukünftige Bauherrn auch ohne teure Befreiungsgebühren eine Baugenehmigung erhalten.
Die bisher ausgesprochen Befreiungen hinsichtlich der Zahl der zulässigen Vollgeschosse wollten wie folgt aufgenommen werden:

  • Bei Flachdächern speziell das II VG und
  • Bei Satteldächern auch das II VG, wobei das zweite Vollgeschoss im Dachgeschoss sein muss

Damit keine II VG und dann noch ein großes Dach darauf entstehen kann, sollte dies mit der Festsetzung einer maximalen Höhe der baulichen Anlage abgesichert werden.
Im Gegenzug sollte man die großen Baugrenzen aufgeben und pro Grundstück nur die Baugrenzen eintragen, die der bisher zulässigen Grundflächenzahl von 0,4 entsprechen. Diese Baugrenzen werden um die Bestandsgebäude eingetragen. Damit zeigt sich, wer noch Baurecht hat und wer diese Fläche schon ausgenutzt hat. Diese bestehende  und bereits genehmigte Bebauung hat sowieso Bestandsschutz.
Beschluss: 6:5


TOP 6 Straßenbauarbeiten in der Bergstraße

Die Bergstraße wird im Bereich der Rohrleitungserneuerung auf die ganze Breite neu ausgebaut. Der Zweckverband zur Wasserversorgung übernimmt dabei die Kosten für eine Fläche von 200 m². Die Verwaltung wird beauftragt, die Arbeiten auszuschreiben, der Bürgermeister wird ermächtigt, die Arbeiten bis zu einer Auftragssumme von 35.000 € zu vergeben.
Die Anwohner der Bergstraße sind vor Beginn der Maßnahme zu unterrichten, dass ein Teil der Auftragssumme auf sie umgelegt wird.
Beschluss: 9:2


TOP 7 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. U 37 "Zum Tennenbach" der Gemeinde Uttenreuth; Stellungnahme der Gemeinde Marloffstein

Der Gemeinderat Marloffstein erhebt keine Bedenken gegen die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. U 37 „Zum Tennenbach“ der Gemeinde Uttenreuth, da keine Belange der Gemeinde Marloffstein berührt werden.
Beschluss: 11:0


TOP 8 Erlass einer Änderungssatzung zur Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts; hier: Sitzungsgeld, redaktionelle Änderung beschließende Ausschüsse

Mit Schreiben vom 30.01.2015 hat die SPD-Fraktion u. a. einen Antrag zum Haushalt 2015 mit dem Inhalt gestellt, dass die Sitzungsgelder von 25 € auf 40 € angehoben werden sollen. In der Haushaltsitzung vom 23.04.2015 wurden die entsprechenden Haushaltsmittel eingestellt. Für eine Erhöhung der Sitzungsgelder ist der Erlass einer Änderungssatzung notwendig.
In § 3 Abs. 2 der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts vom 13.05.2014 wurde eine Entschädigung für die Teilnahme an den notwendigen Sitzungen des Gemeinderates oder eines Ausschusses in Höhe von je 25 € festgesetzt. Dieser Betrag ist seit der Wahlperiode im Jahr 2002 unverändert. Zuvor wurde der Betrag 1997 auf damals 40 DM festgelegt.

Herr Bürgermeister Walz schlägt die Anpassung der Satzung in mehreren Punkten vor:

  • § 3 Entschädigung für die Teilnahme an Ausschusssitzungen:

Der Wortlaut der Satzung auf Entschädigung für die Teilnahme an Ausschusssitzungen entspricht nicht der gemeindlichen Handhabung in früheren Jahren. Vielmehr handelt es sich um eine nicht gesondert beschlossene Änderung bei der Ausarbeitung bzw. beim Erlass der neuen Satzung. Das Sitzungsgeld für die Teilnahme an Ausschusssitzungen im Jahr 2014 wurde in Anwendung der geltenden Satzung ausgezahlt. Eine Auszahlung für Ausschusssitzungen 2015 erfolgte bisher noch nicht. Herr Bürgermeister Walz stellt im Hinblick auf die anstehende Satzungsänderung die Handhabung zur Abstimmung.

Beschluss:
Der Gemeinderat stellt fest, dass eine Entschädigung für die Teilnahme an Ausschusssitzungen gemäß der geltenden Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts nicht gewünscht ist. Die Satzungsänderung erfolgt zum 01.01.2015. Eine Abrechnung der Ausschusssitzungen für das Jahr 2015 erfolgt nicht.
Beschluss: 10:1


  • § 2 Beschließende Ausschüsse:

Die in § 8 der Geschäftsordnung für den Gemeinderat Marloffstein vom 13.05.2014 benannten Ausschüsse sind vorberatend und nicht beschließend tätig. Aus diesem Grunde ist § 2 Abs. 3 der 2 Satz nicht erforderlich und kann gestrichen werden.

  • § 3 Höhe des Sitzungsgeldes:

Erhöhung des Sitzungsgeldes auf 40 €, rückwirkend zum 01.01.2015

  • § 3 Abs. 5 Ortssprecher:

In der Gemeinde Marloffstein mit seinen Ortsteilen gibt es keine Ortssprecher. Die Regelung kann entfallen.

  • Rückwirkung zum 01.01.2015:

Ein Rückwirkungsverbot hinsichtlich der Erhöhung des Sitzungsgeldes besteht nicht, da keine schutzwürdigen Belange betroffen sind, bzw. die schützwürdigen Belange nicht ins Gewicht fallen und die Satzung nicht bewehrt ist.

Beschluss:
Der Gemeinderat Marloffstein erlässt aufgrund der Art. 20a, 23, 32, 33, 34, 35, 40, 41, 88 und 103 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern folgende

Satzung zur Änderung
der Satzung von Fragen des
örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

Art I.
§ 2 Abs. 3 erhält folgende neue Fassung:
„(3) Die Ausschüsse sind vorberatend tätig, soweit der Gemeinderat selbst zur Entscheidung zuständig ist.“
§ 3 Abs. 2 erhält folgende Fassung:
„(2) Die ehrenamtlichen Gemeinderatsmitglieder erhalten für ihre Tätigkeit als Entschädigung ein Sitzungsgeld von je 40 € für die Teilnahme an der Sitzung des Gemeinderates.
§ 3 Abs. 5 entfällt
Art. II.
Inkrafttreten
Die Änderungssatzung tritt rückwirkend zum 01.01.2015 in Kraft.

Beschluss:10:1


TOP 9 Bauleitplanung des Planungsverbandes "Alte Ziegelei";
1. Beteiligung der Nachbargemeinde im Flächennutzungsplanverfahren nach § 4 Abs. 2 BauGB
2. Beteiligung der Nachbargemeinde im Bebauungsplanverfahren nach § 4 Abs. 2 BauGB

1. Beteiligung im Flächennutzungsplanverfahren nach § 4 Abs. 2 BauGB

Die Gemeinde Marloffstein erhebt gegen die Flächennutzungsplanänderung des Planungsverbands „Alte Ziegelei“ keine Einwände.
Beschluss: 11:0

2. Beteiligung im Bebauungsplanverfahren nach § 4 Abs. 2 BauGB

Die Gemeinde Marloffstein erhebt keine Einwände gegen den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan „Nahversorgung Alte Ziegelei“.
Beschluss:11:0


TOP 10 Rundwanderpfad in der Verwaltungsgemeinschaft; hier Beauftragung eines Büros und Vergabe des Unterhalts

Beschluss für die Beauftragung des Büros:
Der Gemeinderat Marloffstein beauftragt die Firma Schettler mit den Leistungen
- Beschaffung des Markierungsmaterials,
- Einrichtung und Abstimmung des Tracks,
- normgerechtes und trägerübergreifendes Wanderleitsystem
- Wanderflyer und
- Erstellen und Anbringen von Wanderübersichtstafeln.

Der Gemeinderat Marloffstein bevollmächtigt den erste Bürgermeister zusammen mit den anderen drei Bürgermeistern das Markierungsmaterial zu bemustern und herauszusuchen, da der Weg einheitlich markiert werden soll.
Des Weiteren wird der erste Bürgermeister bevollmächtigt, über den Wanderflyer zu entscheiden.
Die Auftragssumme wird derzeit auf 2.856,99 € brutto geschätzt.
Beschluss:11:0


Beschluss für die Vergabe des „Unterhaltes“:
Der Gemeinderat Marloffstein nimmt das Angebot des Fränkischen Albvereins e.V. Sitz Nürnberg an. Für die Betreuung des neuen Weges fallen derzeit insgesamt 160,50 € brutto pro Jahr für alle vier Gemeinden an. Der Gemeindeanteil beträgt 40,125 €.
Beschluss: 10:0


Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates findet
am Donnerstag 18. Juni 2015 um 19.00 Uhr
im Sitzungssaal des Rathauses Marloffstein statt.