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Aktuelles

Aktuelles der Freien Wählern der Höhenzugsgemeinde Marloffstein e.V.



Herzlich Willkommen
auf der Internetpräsenz der Freien Wähler der Höhenzugsgemeinde Marloffstein!

Die neuen Busfahrpläne 2016 nach Ortsteil getrennt sowie den Veranstaltungskalender 2016 finden Sie bereits jetzt unter Veröffentlichungen zur Ansicht und zum Download.

Das Protokoll der Mitgliederversammlung vom 15.02.2016 finden Sie hier.

Unter der Rubrik Gemeinderat ist stets aktuell die Berichte der  Gemeinderatssitzungen zu finden.

Ein Archiv der Veranstaltungen der Freien Wähler Marloffstein finden Sie hier.


Zum Impressum gelangen Sie hier.

Seiteninhalt

19.11.2015

Sitzung des Gemeinderates am 19.11.2015

Frau Gemeinderätin Katharina Winkler, Herr Gemeinderat Robert Kupfer, Herr Gemeinderat Peter Lewing und Herr Gemeinderat Jürgen Schmitt waren entschuldigt. Es waren 9 stimmberechtigte Mitglieder des Gemeinderates anwesend.

Der 1. Bürgermeister Herr Walz eröffnet um 19.00 Uhr die öffentliche Gemeinderatssitzung und begrüßt die anwesenden Gemeinderatsmitglieder, die Zuhörer, Herrn Schreiter als Vertreter der Presse und die Schriftführerin Frau Herrmann 
Er stellt die ordnungs- und fristgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest.
Gegen die Tagesordnung werden keine Einwendungen erhoben. Sie gilt somit als genehmigt.


TOP 1 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 29.10.2015

Die öffentliche Niederschrift vom 29.10.2015 wird genehmigt.
Beschluss: 9:0


TOP 2 Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.09.2015 getroffenen Beschlüsse

Es waren keine Beschlüsse bekanntzugeben.
Ohne Beschluss


TOP 3 Bauanträge, Bauvoranfragen, Befreiungen
TOP 3.1 Antrag auf isolierte Befreiung für die Errichtung eines Carports auf dem Grundstück Fl.-Nr. 242/40, Gem. Marloffstein, Ringstraße 39

Der Gemeinderat Marloffstein erteilt das gemeindliche Einvernehmen zur Errichtung des Carports und stimmt somit einer Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes hinsichtlich der abweichenden Dachform sowie der Baugrenzenüberschreitung zu. Einer Abweichung von § 2 Abs. 1 GaStellV wegen des fehlenden Stauraums wird zugestimmt. Die Seitenwände des Carports dürfen nicht verschlossen werden.
Beschluss: 9:0


TOP 4 Instandsetzung Kriegerdenkmal Marloffstein

Sachverhalt:
Ende September/Anfang Oktober 2015 wurde das Kriegerdenkmal zum Gedenken an die Gefallenen des 1. Weltkrieges in Marloffstein mit Hammer und Sichel mit schwarzer Farbe besprüht. Die Firma Steinrestaurierung Bauer-Bornemann GmbH, Bamberg, wurde mit der Reinigung des Denkmals beauftragt (Kosten 1.586,27 €). Im Rahmen der Reinigungsarbeiten wurden jedoch nun schwere Schäden am Denkmal selbst festgestellt.
Die genauen Schäden sind im beigefügten Angebot der Firma Bauer Bornemann vom 30.10.2015 bezeichnet. Das Angebot beziffert die Instandsetzungskosten auf 5.676,30 €.
Insbesondere die Schäden an den Fugen können im Winter bei Eisbildung zu weiteren erheblichen Beschädigungen am Denkmal führen. Daher wurde zur Vermeidung weiterer Schäden am Denkmal selbst, in Abstimmung mit dem 1. Bürgermeister, der Auftrag an die Firma Steinrestaurierung Bauer-Bornemann, Bamberg, am 11.11.2015, vorab erteilt.
Der Gemeinderat wird um nachträgliche Zustimmung zur Auftragserteilung ersucht.
Weiterhin wird der Gemeinderat um Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe gebeten, da die Instandsetzung des Kriegerdenkmals im Haushalt 2015 nicht vorgesehen ist.

a) Beschluss:
Der Gemeinderat Marloffstein stimmt nachträglich der Beauftragung der Firma Bauer-Bornemann, Bamberg, zur Sanierung des Kriegerdenkmal in Marloffstein zum Angebotspreis von 5.676,30 € zu.
Beschluss: 9:0

b) Beschluss:
Der Gemeinderat Marloffstein stimmt einer außerplanmäßigen Ausgabe zur Finanzierung der Instandsetzung des Kriegerdenkmals in Höhe von 5.676,30 € zu. Die außerplanmäßige Ausgabe wird gedeckt durch entsprechende Einsparungen bei der Haushaltsstelle 6300-9320 (Ankauf Straßenflächen).
Beschluss: 9:0


TOP 5 Straßenbeleuchtung: Erneuerung von einsturzgefährdeten Leuchte

Sachverhalt:
Bei der Wartung der Straßenbeleuchtung 2014 wurden vier Leuchten von der N-ERGIE als erneuerungsbedürftig eingestuft:
1. In Adlitz sind dies zwei Leuchten entlang der Staatsstraße im Bereich der Einmündung Steigweg. Die N-ERGIE schlägt hier vor, zwei einsturzgefährdete Leuchten zu ersetzen und eine beim Anwesen Nr. 22 zurückzubauen. Als Ersatz sollen vier Leuchten in der gleichen Ausführung wie in der Ortsdurchfahrt eingebaut werden. Die Kosten belaufen sich nach dem vorliegenden Angebot auf 10.743,32 €. Bei dieser Lösung halbiert sich der Anschlusswert von 240 W auf 120 W.
Hinweis: Im Bereich des Neubaus der Ortsdurchfahrt beteiligte sich das Staatliche Bauamt mit 50 % der Kosten der Beleuchtung.
2. In der Atzelsberger Straße sind zwei Leuchten im Bereich Nr. 10 und 16 zu erneuern. Die Leuchtenköpfe wurden 2007 erneuert. Es wurden zwei Angebote vorgelegt: Erneuerung der ganzen Leuchte mit neuen LED-Leuchte für 5.792,92 € oder Erneuerung der Maste für 3.662,82 €. Da die Anschlussleistung der LED-Leuchten nur unwesentlich kleiner als der eingebauten NAV-Leuchte, wird vorgeschlagen, hier nur die Maste zu wechseln.

Beschluss:
Die Fa. Main-Donau-Netzgesellschaft erhält den Auftrag für die Erneuerung der Beleuchtung in Adlitz aufgrund des Angebots vom 1. Juli 2015. Es werden 3 Leuchten abgebaut und 4 LED-Leuchten neu gestellt. Die Kosten belaufen sich auf 10.743,32 €.
Weiterhin erhält die Main-Donau-Netzgesellschaft den Auftrag für die Erneuerung von zwei Masten in der Atzelsberger Straße nach dem Angebot vom 19. Okt. 2015. Es sollen nur die Maste gewechselt werden, die Kosten belaufen sich auf 3.662,82 €.
Beschluss: 7:2


TOP 6 Grundschule Marloffstein Antrag SPD-Fraktion zur Fortführung und Abschluss der energetischen Sanierung an der Grundschule Marloffstein vom 22.10.2015

Sachverhalt:
Der Antrag der SPD-Fraktion vom 22.10.2015 zur Fortführung und Abschluss der energetischen Sanierung der Mehrzweckhalle der Schule Marloffstein ging am 23.10.2015 ein.

Stellungnahme des Bauamtes:
In der Sitzung am 11.10.2012 wurde abschließend der Sanierungsumfang an der Grundschule Marloffstein durch den Gemeinderat beschlossen.
In der Sitzung am 08.11.2012 wurde ein Antrag aus dem Gemeinderat über die Ausführung der Dämmung Halle einschl. Fensterbank erneut beraten und mehrheitlich abgelehnt.
In der Sitzung am 10.01.13 wurde aufgrund eines Antrags von Herrn Dr. Bloch erneut über die Auslegung der Heizanlage (in Verbindung mit der Turnhallendämmung) im Gemeinderat beraten.
Der Antrag wurde zur Kenntnis genommen, eine Weiterführung des Antrags wurde mehrheitlich abgelehnt.
Die Sanierung der Grundschule / Mehrzweckhalle wurde demnach laut Beschluss vom 11.10.2012 durchgeführt.
Die Auflistung dieser Daten ist nur ein kleiner Auszug der Beschlusslage zur Schulsanierung und soll lediglich darstellen, dass im Bezug zum Umfang der Sanierung in fast 7-jähriger Beratung und Prüfung mit insgesamt 5 Energieberatern, 2 Architekten und einem Fachplaner letztendlich durchgeführt wurde.
Die Kosten für eine energetisch abschließende Sanierung der Mehrzweckhalle wurden in den Jahren 2014 / 2015 auf insgesamt ca. 250.000,- € brutto durch das Bauamt beziffert.
Mittlerweile ist von einer mindestens ca. 10%-tigen Preissteigerung im Rahmen der allgemeinen Preisentwicklung des Marktes auszugehen.
Darin beinhaltet sind die Wärmedämmung (Polystyrol) der Fassade sowie der Austausch der nördlichen Fensterbank in der Mehrzweckhalle sowie Nebenkosten.
Die Schutzmaßnahmen am Turnhallenboden sowie restlichen Gebäude sind erneut einzurechnen.
Weitere Fördermittel sind in Bezug auf die Halle nicht zu erwarten, da der Förderrahmen hierfür bereits bei der letzten Sanierung ausgeschöpft wurden.
Bei einer eventuellen Aufteilung der Sanierung in Wanddämmung und Fenstertausch Nordfassade würden mehrmals Gerüstkosten, Ausbildung von Anschlüssen, Schutzmaßnahmen am und im Gebäude sowie der Baustelleneinrichtung anfallen.
Hiervon rät das Bauamt dringend ab!
Ob und in wie weit sich die im Raum stehende neue Wärmeschutzverordnung 2016 auf die Kosten auswirken wird, kann noch nicht beziffert werden.
Das Bauamt schlägt vor, die energetische Sanierung der Mehrzweckhalle soweit zurück zu stellen, bis ausreichende Haushaltsmittel auch für den Abschluss der energetischen Sanierung des Schulgebäudes (z.B. Fensterfronten / unzureichende Fassadendämmung) bereitgestellt werden können.

Finanzielle Auswirkungen:
Die Kosten für eine energetisch abschließende Sanierung der Mehrzweckhalle wurden in den Jahren 2014 / 2015 auf insgesamt ca. 250.000,- € brutto durch das Bauamt beziffert.
Mittlerweile ist von einer ca. 10%-tigen Preissteigerung im Rahmen der allgemeinen Preisentwicklung des Marktes auszugehen.

Beschluss:
Der Gemeinderat Marloffstein beschließt den Antrag der SPD-Fraktion zur Fortführung und Abschluss der energetischen Sanierung der Mehrzweckhalle der Schule im Jahr 2016 abzulehnen und keine Haushaltsmittel im Jahr 2016 einzustellen.
Die energetische Sanierung der Mehrzweckhalle wird so weit zurück gestellt bis ausreichend Haushaltsmittel für die Umsetzung der gesamten energetischen Sanierung Schulgebäude / Mehrzweckhalle bereitgestellt werden können.
Beschluss: 7:2


TOP 7 Beschaffung eines TSF-L für die Feuerwehr Rathsberg-Atzelsberg

Sachverhalt:
Das im Jahr 2000 für die FF Rathsberg-Atzelsberg erworbene LF 8 (Baujahr 1973) ist defekt, eine Reparatur unrentabel. Die FF Rathsberg-Atzelsberg wünscht als Ersatzfahrzeug ein Mittleres Löschfahrzeug (MLF). Für die Bezuschussung dieses Fahrzeuges werden jedoch lt. Regierung und Herrn Kreisbrandrat Rocca die Zuschussvoraussetzungen nicht erfüllt, da die FF Rathsberg-Atzelsberg über keine Atemschutzgeräteträger verfügt. Das aufgrund der Feuerwehrbedarfsplanung ermittelte geeignete Ersatzfahrzeug wäre ein Tragkraftspritzenfahrzeug-Logistik (TSF-L) ohne Atemschutzausrüstung. Die Kosten für das Fahrzeug werden auf ca. 160.000,00 € geschätzt. Die Bezuschussung beträgt 40.000,00 € für das Fahrzeug und zusätzlich 4.500,00 € für die Tragkraftspritze (PFPN 10-1000).
Der Markt Eckental beabsichtigt im Augenblick ebenfalls ein TSF-L zu beschaffen. Bei der gemeinsamen Beschaffung baugleicher Fahrzeuge würde sich der Zuschuss für das Fahrzeug um 10 %, d.h. 4.000,00 € erhöhen. Entsprechende Anträge wurden von der Verwaltung bereits vorsorglich gestellt. Nähere Modalitäten müssten noch mit dem Markt Eckental und der vom Markt Eckental beauftragten Ausschreibungsfirma geklärt werden.
Der Gemeinderat räumt der Feuerwehr Rathsberg-Atzelsberg die Möglichkeit zwölf zertifizierte Atemschutzträger (längstens bis zur Auslieferung des TSF-L) nachzuweisen. Als Voraussetzung für anerkannte Atemschutzträger gelten

  • Mitgliedschaft Feuerwehr Rathsberg-Atzelsberg, d.h. Wohnsitz nur in Rathsberg oder Atzelsberg (= keine Doppelmitglieder)
  • Die sonstigen Voraussetzungen für die Atemschutzprüfung wie Mindestalter 18 Jahre, Ausbildung zum Truppmann Teil 1, Abschluss der Ausbildung zum Sprechfunker
  • Als anerkannte Untersuchungsärzte für die arbeitsmedizinische G 26-Untersucherung gelten die von der Verwaltung, Frau Kiesel, benannten Ärzte.


Finanzielle Auswirkungen:
Im Haushalt 2015 sind ursprünglich 200.000,00 € für die Beschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeugs für die FF Marloffstein eingestellt. Diese Beschaffung wird 2015 nicht mehr zustande kommen. Für die Beschaffung eines TSF-L wären dadurch Mittel vorhanden, falls noch im Haushaltsjahr 2015 Anzahlungen geleistet werden müssen. Im Haushaltsjahr 2016 ist die Ausgabe mit 160.000,00 € vorzusehen

a) Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt, als Ersatzfahrzeug für das defekte LF 8 für die FF Rathsberg-Atzelsberg ein Tragkraftspritzenfahrzeug-Logistik zu beschaffen. Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Markt Eckental wegen einer möglichen gemeinsamen Beschaffung in Verhandlung zu treten. Im Falle einer Übereinkunft wird die Verwaltung ermächtigt, das Beschaffungsverfahren zusammen mit dem Markt Eckental und der vom Markt Eckental beauftragten Ausschreibungsfirma durchzuführen. Eine evtl. Zuschussschädlichkeit bei Zuordnung des Fahrzeugs durch eine andere gemeindliche Wehr ist zu klären und ggf. ein Hilfsantrag zu stellen.
Beschluss: 7:2

Der Bürgermeister stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Veräußerung des defekten und zu ersetzenden Fahrzeugs der Feuerwehr Rathsberg-Atzelsberg.
Der Geschäftsordnungsantrag wird einstimmig angenommen.

b) Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt das defekte Fahrzeug LF 8 zu veräußern.
Beschluss: 9:0


TOP 8 Zuwendungen 2016 für Vereine und sonst. Einrichtungen

Sachverhalt:
Zu Beschluss 1:
Folgende Zuschüsse und Anerkennungen werden von der Gemeinde Marloffstein bisher gewährt (Beschluss 22.01.2015):

Freiwillige Feuerwehren  
Adlitz 350,00 €
zzgl. Reinigung Feuerwehrhaus 125,00 €
Rathsberg/Atzelsberg 350,00 €
Marloffstein 600,00 €
zzgl. Reinigung Feuerwehrhaus 250,00 €
Musikverein Langensendelbach 750,00 €
TSV Marloffstein, Benutzungsentgelt für Mehrzweckhalle Marloffstein 6,90 € zzgl. MwSt. je Stunde
   
jährliche Anerkennungsprämien  
Soldaten- und Kriegerverein 100,00 €
Verein für Gartenbau- und Landschaftspflege 100,00 €
Kath. Arbeiterverein 100,00 €
Förderkreis Kindergarten 100,00 €
Bürgerforum Höhenzugsgemeinde e.V. 100,00 €
Offene Frauenrunde Rathsberg 100,00 €
Chörlein 100,00 €
Offenes Singen 100,00 €
Kärwa-Burschen 100,00 €
   
Dauerbeschlüsse  
Tierschutzverein Erlangen u. Umg. 0,10 € je Einwohner 156,00 €
(1.560 Einwohner am 30.06.2015)  
Verein f. Gemeindediakonie Erlangen 0,50 € je Einwohner 780,00 €
(1.560 Einwohner am 30.06.2015)  
VdK Kooperationszuschuss 63,44 €
   
Lebenshilfe für behind. Menschen über Landratsamt 102,25 € je
  beh. Person

Zu Beschluss 1.1:
Mit E-Mail vom 3.11.2015 stellt der Montessori-Pädagogik Erlangen e.V. einen Zuschussantrag für 5 Marloffsteiner Kinder in der Grund-, Haupt- und Mittelschule, die im Jahr 2015/16 die Montessori-Schule besuchen. Davon besuchen 2 Kinder die Ganztagesschule.
In den vergangenen Jahren wurde kein Zuschuss von der Gemeinde Marloffstein aufgrund der zu erhaltenen Schulen vor Ort gewährt.
Buckenhof gewährt den Privatschulen einen Zuschuss von 250,00 € je Schulkind des Grund-, Haupt- und Mittelschulbereiches zzgl. 180,00 € je Schulkind für die Ganztagesbetreuung.
Uttenreuth gewährt einen Zuschuss von 200,00 € je Schulkind des Grund-, Haupt- und Mittelschulbereiches zzgl. 100,00 € je Schulkind für die Ganztagesbetreuung.
Spardorf gewährt keinen Zuschuss an Privatschulen.

Zu Beschluss 1.2:
Mit Schreiben vom 22.6.2015 stellt der VdK Ortsverband Uttenreuth einen Antrag auf Zuschuss.
Buckenhof gewährt einen Zuschuss von 150,00 € jährlich.
Spardorf gewährt einen Zuschuss von 100,00 € jährlich.
Uttenreuth gewährt einen Zuschuss von 500,00 € jährlich.
Marloffstein gewährte bisher keinen Zuschuss.

Beschluss:
Gültig für alle Beschlüsse: Die Gewährung der jährlichen Zuschüsse und Anerkennungsprämien sowie der getroffenen Entscheidungen erfolgt ohne Rechtsanspruch auf Fortführung in den kommenden Jahren.
Beschluss: 9:0

Beschluss 1:
Der Gemeinderat Marloffstein gewährt 2016 die freiwilligen Zuschüsse gemäß der im Sachverhalt aufgeführten Liste.
Beschluss: 9:0

Beschluss 1.1:
Der Gemeinderat Marloffstein gewährt der Montessori-Pädagogik Erlangen e.V. keinen Zuschuss.
Beschluss: 8:1

Beschluss 1.2:
Der Gemeinderat Marloffstein gewährt dem VdK, Ortsgruppe Uttenreuth keinen Zuschuss.
Beschluss: 8:1


Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates findet am
Donnerstag 17.12.2015 um 19.00 Uhr
im Sitzungssaal des Rathauses Marloffstein statt.