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Aktuelles

Aktuelles der Freien Wählern der Höhenzugsgemeinde Marloffstein e.V.



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Unter der Rubrik Gemeinderat ist stets aktuell die Berichte der  Gemeinderatsitzungen zu finden.

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29. 07. 2010

Sitzung des Gemeinderates am 29. 07. 2010

Frau Gemeinderätin Ingeburg Borchert war entschuldigt. Es waren 12 stimmberechtigte Mitglieder des Gemeinderates anwesend.


TOP 1 Dorferneuerungsmaßnahmen Gemeinde Marloffstein;
hier: Zustimmung zur Einleitungsvereinbarung

Gemeinderat Dr. Bloch stellte zu Sitzungsbeginn den Antrag zur Geschäftsordnung, den einzigen Tagesordnungspunkt dieser Gemeinderatssitzung nach der, von den Gemeinderatsmitgliedern der FW und SPD beantragten Sondersitzung, am Donnerstag, 05. August 2010 zu vertagen.
Obwohl Anträge zur Geschäftsordnung sofort und ohne Aussprache behandelt werden müssen stimmte Dr. Bloch einer Diskussion zu und stellte den Antrag zurück. In der nun stattfindenden Diskussion konnten die offenen Fragen nicht beantwortet werden. Daraufhin stellte Gemeinderat Dr. Bloch seinen Antrag erneut.
Beschluss: 6:6
Bei Stimmengleichheit war der Geschäftsordnungsantrag abgelehnt.

Bürgermeister Schmitt stellte daraufhin den Tagesordnungspunkt 1 „Zustimmung zur Einleitungsvereinbarung“ ohne weitere Diskussion zu Abstimmung.
Beschluss: 6:6    
Bei Stimmengleichheit war der Tagesordnungspunkt 1 „Zustimmung zur Einleitungsvereinbarung“ abgelehnt.


Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates findet am
Donnerstag 05. August 2010 um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Marloffstein
statt.

 

Tagesordnung zu dieser Sitzung:

1.Dorferneuerung Marloffstein
1.1. Schlossgarten – Planungsumfang anhand einer Liste der aktuellen Planungsbestandteile – Stand Mai oder später
1.2. Ausführungsart der Planungsbestandteile mit Angabe der Schätzkosten und Angebotspreise, gekennzeichnet als förderfähig, sowie der Summen von förderfähigen bzw. nicht förderfähigen Kosten
1.3. Gesamtheit – Vorstellung des Finanzierungsplans der vier Plangebiete einzeln und gesamt; hier: Gesamtkosten – förderfähige Kosten – Höhe der Zuschusszusagen – Eigenanteil der Gemeinde

2. Dorferneuerungsmaßnahmen Gemeinde Marloffstein;
hier: Zustimmung zur Einleitungsvereinbarung
erneute Beratung