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Aktuelles

Aktuelles der Freien Wählern der Höhenzugsgemeinde Marloffstein e.V.



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auf der Internetpräsenz der Freien Wähler der Höhenzugsgemeinde Marloffstein!

Die neuen Busfahrpläne 2016 nach Ortsteil getrennt sowie den Veranstaltungskalender 2016 finden Sie bereits jetzt unter Veröffentlichungen zur Ansicht und zum Download.

Das Protokoll der Mitgliederversammlung vom 15.02.2016 finden Sie hier.

Unter der Rubrik Gemeinderat ist stets aktuell die Berichte der  Gemeinderatssitzungen zu finden.

Ein Archiv der Veranstaltungen der Freien Wähler Marloffstein finden Sie hier.


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11. 03. 2010

Sitzung des Gemeinderates am 11. 03. 2010

Die Herren Gemeinderäte Peter Lewing, Ralf Jähnert und Willi Striegel waren entschuldigt. Es waren 10 stimmberechtigte Mitglieder des Gemeinderates anwesend.


Zu Beginn der Sitzung stellte Herr Gemeinderat Dr. Dittrich Bloch den Antrag, Tagesordnungspunkt 6 – Vorstellung und ggf. Beschlussfassung zum Finanzplan für die Jahre 2009 – 2013 und Tagesordnungspunkt 7 – Erlass der Haushaltssatzung 2010  von der Tagesordnung zu nehmen und diese wie in der Vergangenheit üblich im Hauptausschuss vozuberaten. Dieser Geschäftsordnungsantrag musste, wie in der Geschäftsordnung vorgesehen, ohne Aussprache abgestimmt werden.
Beschluss: 5:5
Bei Stimmengleichheit (SPD und FW stimmten dafür, CSU mit Bürgermeister dagegen) war dieser Antrag abgelehnt.


TOP 1 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 11.02.2010

Die öffentliche Niederschrift vom 11.02.2010 wurde genehmigt.
Beschluss: 10:0


TOP 2 Bekanntgabe der in der nicht öffentlichen Sitzung vom 14.01.2009 getroffenen Beschlüsse

Es waren keine Beschlüsse bekanntzugegeben:


TOP 3 Bauanträge, Bauvoranfragen, Befreiungen

TOP 3.1 Bauantrag für die Errichtung eines Bienenhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 131/1 Gemarkung Atzelsberg, Steinholzgärten

Ein Bienenhaus ist ein privilegiertes landwirtschaftliches Gebäude. Der Gemeinderat Marloffstein erteilt das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 i.V. § 35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB.
Beschluss: 10:0

TOP 3.2 Bauantrag auf Errichtung einer Werbeanlage für das Schloss Atzelsberg auf dem Grundstück Fl.Nr. 22/0 Gemarkung Atzelsberg

Der Gemeinderat Marloffstein erteilt das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 i.V. § 35 Abs. 1 BauGB.
Beschluss: 10:0

TOP 3.3 Behandlung eines Bauantrages für die Aufstockung eines Zweifamilienhauses und Einbau einer weiteren Wohnung im Kellergeschoss auf dem Grundstück Fl.Nr. 56/2 der Gemarkung Atzelsberg, Zum Aussichtsturm 8 in Rathsberg

Der Gemeinderat hatte mehrheitlich schon wiederholt des Einvernehmen zu obigen Umbauvorhaben verweigert. Die Mehrheit im Gemeinderat ist der Meinung, die Entscheidung über die Genehmigung dieses Vorhabens den Fachleuten im Landratsamt zu überlassen. Das Landratsamt kann den Beschluss des Gemeinderates Marloffstein ersetzen.
Der Gemeinderat Marloffstein erteilt das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 30 Agbs. 1 i.V. § 36 BauGB. Außerdem werden die Befreiungen von der Anzahl der Vollgeschosse, Dachform und Baugrenze gemäß § 31 Abs. 2 BauGB erteilt.
Beschluss: 1:9


TOP 4 Straßenbauarbeiten „Am Ziegelacker“, Ermächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe der Arbeiten

Es geht hier um die Straßenbauarbeiten für die Erschließung des Baugebietes „Am Ziegelacker“. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Straßenbauarbeiten für die Erschließungsarbeiten „Am Ziegelacker“ an die Firma mit dem wirtschaftlichsten Angebot zu vergeben.
Beschluss: 9:1


TOP 5 Erlass einer Änderungssatzung zur Friedhofs- und Bestattungssatzung der Gemeinde Marloffstein;
hier: Umsetzung der Europäischen Dienstleistungsrichtlinie

Die Gemeinde Marloffstein erlässt auf Grund der Art. 23 und 24 Abs. 1 Nr. 1 und 2; Abs. 2 der Gemeindeordnung folgende Satzung zur Änderung der Friedhofs- und Bestattungssatzung der Gemeinde Marloffstein vom 01.04.2001, zuletzt geändert am 16.08.2005. Die aktualisierte Fassung können Sie hier einsehen (PDF Dokument, ca. 1,06 MB).
Beschluss: 10:0


TOP 6 Vorstellung und ggf. Beschlussfassung zum Finanzplan für die Jahre 2009 bis 2013

Der Finanzplan schließt in den Einnahmen und Ausgaben

Im Verwaltungshaushalt  
für das Jahr 2009 mit 2.106.110,- €
für das Jahr 2010 mit 2.054.620,- €
für das Jahr 2011 mit 1.967.150,- €
für das Jahr 2012 mit 1.967.150,- €
für das Jahr 2013 mit 1.967.150,- € ab
   
Im Vermögenshaushalt  
für das Jahr 2009 mit 912.370,- €
für das Jahr 2010 mit 1.117.580,- €
für das Jahr 2011 mit 857.250,- €
für das Jahr 2012 mit 886.900,- €
für das Jahr 2013 mit 275,330,- € ab


Das Gesamtvolumen des Haushaltes 2010 beträgt in den Einnahmen und Ausgaben 3.172.200 €. Gegenüber dem Vorjahr steigt das Haushaltsvolumen um 153.720 € bzw. um 5,09 %.

Der Verwaltungshaushalt 2010 beläuft sich in Einnahmen und Ausgaben auf 2.054.620 €. Er liegt damit um -51.490 € bzw. 2,44 % unter den Ansätzen des Vorjahres.

Der Vermögenshaushalt 2010 beläuft sich in Einnahmen und Ausgaben auf 1.117.580 €. Er liegt damit um 205.210 € bzw. 22,49 % über den Ansätzen des Vorjahres.

Der Kassenstand betrug am 31.12.2009 961.500 €

Sollten die Ausgaben, wie im Finanzplan aufgezeigt erfolgen, sind die Rücklagen im Jahre 2011 aufgebraucht. Im Jahre 2012 werden laut Finanzplan sich die Schulden voraussichtlich auf 469.410 € und im Jahre 2013 auf 1.191.610 € belaufen.
Beschluss: 6:4


TOP 7 Erlass der Haushaltssatzung 2010

Der Gemeinderat erlässt für 2010 die Haushaltssatzung. Die Haushaltssatzung können Sie hier einsehen (jpg, ca. 158 Kb).
Beschluss: 8:2

Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates findet am
Donnerstag 15. April 2010 um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Marloffstein statt.

Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 11. 03. 2010

Erlanger Nachrichten vom Montag, 15. 03. 2010

(der Bericht lässt sich per Klick vergrößern)