Seiteninterne Navigation

Freie Wähler Landesverband BayernFreie Wähler Landesverband BayernFreie Wähler Landesverband BayernFreie Wähler Landesverband BayernFreie Wähler Landesverband Bayern

Navigation

 

Aktuelles

Seiteninhalt

Wassergebühren

Ihr Bürgermeister informiert…

Erhöhung der Gebühren für Wasser und Abwasser

 

Verehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger, 

es ist für mich als Bürgermeister nicht einfach, Ihnen so kurz vor Weihnachten die Erhöhung von Gebühren zu übermitteln und zu begründen. Doch wie es meine Art ist, möchte ich Sie umfangreich und transparent informieren.

Die Erhöhung der Wasser- und Abwassergebühren der Gemeinde Adelsdorf war  unumgänglich. Die Rechtsaufsicht im Landratsamt hatte der Gemeinde Adelsdorf mitgeteilt, den Haushalt des Jahres 2009 ohne Gebührenanpassung nicht zu genehmigen.

Wasser- und Abwassergebühren sind selbständige und  kostendeckende Einheiten, d.h. der Gesetzgeber schreibt den Kommunen vor, dass die tatsächlich anfallenden Kosten umzulegen sind. Allgemeine Steuereinnahmen  dürfen  nicht zur Deckung eines Defizits im Wasser- und Abwasserbereich verwendet werden.

Die Wassergebühren mussten nach einer Neukalkulation des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes (BKPV) auf 4 Euro Grundgebühr pro Monat und auf 0,81 Euro pro cbm Wasser angehoben werden.

Begründung dafür waren, nach Aussage des BKPV-Prüfers, dass es

-          in den vergangenen Jahren zu enormen Fehlbuchungen gekommen ist,

-          dass das Anlagevermögen zum Teil falsch bewertet war,

-          in den letzten 10 Jahren keine Gebührenanpassungen stattgefunden haben und

-          dass der Kalkulationszeitraum um 2 Jahre überschritten wurde. 

Auch beim Abwasser bleibt uns eine Erhöhung leider nicht erspart. Gestiegene Unterhaltskosten und hohe Kosten bei der Erhaltung unseres zum Teil maroden Kanalsystems machen dies unumgänglich. Die Neukalkulation des Prüfungsverbandes erbrachte hier eine Abwassergebühr von 2,80 €. Die Grundgebühr wurde nicht verändert. Ohne diese Gebührenerhöhung würde unser Schuldenstand alleine im Abwasserbereich jährlich um durchschnittlich 210.000 € ansteigen. 

Der Gemeinderat hat diese Gebühren beschlossen. Sie werden zum 01.01.2010 wirksam. Danach können wir davon ausgehen, dass wir im Bereich Wasser und Abwasser, für den nächsten Kalkulationszeitraum, dieser beträgt 4 Jahre, gesetzeskonform arbeiten werden. Eine abgestufte  kleinere Anhebung über mehrere Jahre ist leider nicht möglich. 

Die bisherigen defizitären Wasser- und Abwassergebühren haben wir in den letzten Jahren mit unserem allgemeinen Steueraufkommen finanziert. Andere kommunale Aufgaben, wie z.B. Straßensanierungen, Bauunterhalt, Schulen und Kindergärten etc., konnten wegen fehlender Finanzmittel nicht ausreichend erledigt werden.  Ein großer Teil unserer Steuermittel floss buchstäblich in die Wasser- und Abwassergebühren. 

Es war keine einfache Entscheidung für mich und für die Gemeinderäte, aber wir dürfen uns nicht  länger in die eigene Tasche lügen. Es geht darum, größeren Schaden abzuwenden und den Schuldenberg der Gemeinde  nicht ins Uferlose steigen zu lassen. Dieses Erbe müssten sonst die nachfolgenden Generationen übernehmen und das kann nicht in unserem Sinn sein.  

Ihr, Karsten Fischkal
1. Bürgermeister

Stand: Dezember 2009